Minsk-Treffen im Normandie-Format

(17:11 Donnerstag, 11.02.2015) Niederlande fürchten Amnestie für MH17-Absturz

Der 13-Punkte-Plan für Frieden in der Ukraine sieht auch Amnestie für Separatisten vor. In den Niederlanden wächst deshalb die Sorge: Gilt das auch für die Täter beim Absturz von Flug MH17? 

Die Passagiermaschine der Malaysia Airlines war am 17. Juli 2014 über der Ostukraine vermutlich abgeschossen worden. Alle 298 Menschen an Bord wurden getötet. Straffreiheit dürfe es nicht geben, sagt Außenminister Bert Koenders am Donnerstag in Den Haag dem niederländischen Radio.

 

(16:57 Donnerstag, 11.02.2015) IWF verspricht Ukraine Milliardenhilfe für Wirtschaftsreformen

Der Internationale Währungsfonds sagt der Ukraine ein neues Hilfsprogramm im Umfang von 15,5 Milliarden Euro zu. Damit will der IWF Wirtschaftsreformen in dem Land unterstützen. Das neue Programm biete der Ukraine eine wichtige Möglichkeit, an diesem kritischen Punkt seine Wirtschaft umzubauen, sagt IWF-Chefin Christine Lagarde in Brüssel.

Mit Hilfe andere Geldgeber wie der EU und den USA könnte dieses Hilfspaket über vier Jahre auf 35 Milliarden Euro anwachsen. Das Programm sei nicht ohne Risiken, aber es könne zu einem Wendepunkt für die Ukraine werden, so Lagarde. Es unterstütze die sofortige wirtschaftliche Stabilisierung des Landes sowie langfristige Reformen.

 

(16:43 Donnerstag, 11.02.2015) Steinmeier fordert, dass Russland Einfluss auf Separatisten geltend macht

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Russland aufgefordert, nach den Vereinbarungen des Ukraine-Gipfels weiterhin seinen Einfluss auf die Separatisten geltend zu machen. „Dieser Druck muss auch in den nächsten Tagen und Wochen aufrechterhalten bleiben, damit es zum Entzerren der Kampffronten, zum Rückzug der schweren Waffen und zur Einstellung der Kampfhandlungen kommt“, sagt Steinmeier in einer Aufzeichnung für den ARD-„Brennpunkt“.

 

(15:35 Donnerstag, 11.02.2015) Hollande betont, dass der Druck aufrecht erhalten werden muss

Der Westen muss nach den Worten von Frankreichs Präsident François Hollande auch nach dem Minsker Abkommen wachsam bleiben und den Druck aufrechterhalten. Es gebe keine Garantie für einen dauerhaften Erfolg des Abkommens. Alles könne sich noch in jede Richtung entwickeln, sagt er bei der Ankunft zum EU-Gipfel in Brüssel. „Die nächsten Stunden werden entscheidend sein.“

 

(14:25 Donnerstag, 11.02.2015) Gabriel lobt Einigung in Minsk als "ersten Schritt"

SPD-Chef Sigmar Gabriel dankt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für deren „unermüdlichen Einsatz“ für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts. „Die gemeinsame Initiative mit dem französischen Staatspräsidenten war bitter nötig“, sagt der Vize-Kanzler. „Denn die Alternative zu den Verhandlungen wäre eine weitere Eskalation mit noch mehr Toten gewesen.“ Die Verabredungen müssten jetzt auch von allen Seiten eingehalten werden, sagt Gabriel. „Sie sind nur ein erster Schritt, wir brauchen weitere Signale der Entspannung.“ Auch brauche man Russland als Partner für die Stabilisierung der Ukraine und zur Eindämmung internationaler Krisen.

 

Gefangenenaustausch binnen 19 Tagen geplant

Details aus dem Abkommen: Laut Petro Poroschenko sollen sowohl das ukrainische Militär wie auch die prorussischen Separatisten zwei Tage nach Beginn der Waffenruhe ihre schweren Waffen aus den Kampfgebieten abziehen. Geplant ist die Einrichtung eines 50 Kilometer breiten, entmilitarisierten Korridors. Außerdem sollen binnen der kommenden 19 Tage alle Gefangenen ausgetauscht werden. Bereits in Kürze soll demnach die ukrainische Pilotin Nadeschda Sawtschenko freigelassen werden. Zudem sei vereinbart worden, dass alle ausländischen Militärs ukrainisches Hoheitsgebiet zu verlassen hätten. Bis zum Jahresende soll die Ukraine die vollständige Kontrolle über die Grenze zu Russland übernehmen. Derzeit werden weite Teile des Grenzverlaufs von Rebellen beherrscht.

 

+++ Putin gibt erste offizielle Verlautbarung +++

Beim Ukraine-Gipfel in Minsk haben sich die Verhandlungspartner nach Angaben des russischen Staatschefs Wladimir Putin auf grundlegende Punkte geeinigt. "Wir haben uns auf wesentliche Punkte geeinigt", sagte Putin am Donnerstagmorgen nach einem Verhandlungsmarathon in der weißrussischen Hauptstadt. Demnach soll unter anderem ab dem 15. Februar eine Waffenruhe beginnen, zudem sollen schwere Waffen abgezogen werden.

(13:24 Donnerstag, 11.02.2015) Putin ruft ukrainische Soldaten zum Aufgabe auf

In der umkämpften ostukrainischen Stadt Debalzewo sind nach Darstellung des russischen Präsidenten Wladimir Putin bis zu 8000 ukrainische Soldaten von Rebellen eingeschlossen. „Selbstverständlich“ gingen die prorussischen Separatisten davon aus, dass die Soldaten ihre Waffen niederlegten, bevor die vereinbarte Waffenruhe in Kraft trete, sagte Putin.

 

(12:30 Donnerstag, 11.02.2015) Kiew - 50 russische Panzer überqueren Grenze zu Ukraine

Kiew schlägt Alarm: Während der Verhandlungen über den Friedensfahrplan sollen rund 50 russische Panzer die Grenze überquert haben. In der Nacht zu Donnerstag hätten die Truppen zudem etwa 40 Raketensysteme sowie ebenso viele gepanzerte Fahrzeuge über den Kontrollpunkt Iswarine in die Region Lugansk gebracht, erklärt der ukrainische Armeesprecher Andrej Lyssenko.

 

EU soll Bedenken Russlands über Freihandel mit Kiew ausräumen

Die Vereinbarung sieht auch Gespräche der EU mit Russland und der Ukraine über das Freihandelsabkommen der EU mit der Ukraine vor. In der Erklärung heißt es, in diesen trilateralen Gesprächen sollten Lösungen für Bedenken erreicht werden, die Russland mit Blick auf die Umsetzung des Handelsabkommens geäußert habe. Deutschland und Frankreich sagen zudem technische Expertise für die Wiederherstellung des Bankensektors in den Konfliktgebieten in der Ostukraine zu. Dies geschehe möglicherweise durch die Schaffung eines internationalen Mechanismus zur Erleichterung von Sozialtransfers.

 

Das haben die Gipfelteilnehmer beschlossen

Einzelheiten aus der Erklärung  der vier Parteien in Minsk: Merkel, Hollande, Putin und Poroschenko "bekräftigen ihre uneingeschränkte Achtung der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit der Ukraine. Sie sind der festen Überzeugung, dass es zu einer ausschließlich friedlichen Lösung keine Alternative gibt. Sie sind fest entschlossen, zu diesem Zweck einzeln und gemeinsam alle möglichen Maßnahmen zu treffen.
Vor diesem Hintergrund unterstützen die Staats- und Regierungschefs das am 12. Februar 2015 angenommene und unterzeichnete Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, das von allen Unterzeichnern des Minsker Protokolls vom 5. September 2014 und des Minsker Memorandums vom 19. September 2014 unterschrieben wurde. Die Staats- und Regierungschefs werden zu diesem Prozess beitragen und ihren Einfluss auf die jeweiligen Parteien ausüben, um die Umsetzung dieses Maßnahmenpakets zu erleichtern."

 

Erklärung des Präsidenten der Russischen Föderation,
des Präsidenten der Ukraine, des Präsidenten der Französischen Republik 
und der Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland 
zur Unterstützung des Maßnahmenpakets zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen 
angenommen am 12. Februar 2015 in Minsk

Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, der Präsident der Französischen Republik, François Hollande, und die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Angela Merkel, bekräftigen ihre uneingeschränkte Achtung der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit der Ukraine.

Sie sind der festen Überzeugung, dass es zu einer ausschließlich friedlichen Lösung keine Alternative gibt. Sie sind fest entschlossen, zu diesem Zweck einzeln und gemeinsam alle möglichen Maßnahmen zu treffen.
Vor diesem Hintergrund unterstützen die Staats- und Regierungschefs das am 12. Februar 2015 angenommene und unterzeichnete Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, das von allen Unterzeichnern des Minsker Protokolls vom 5. September 2014 und des Minsker Memorandums vom 19. September 2014 unterschrieben wurde. Die Staats- und Regierungschefs werden zu diesem Prozess beitragen und ihren Einfluss auf die jeweiligen Parteien ausüben, um die Umsetzung dieses Maßnahmenpakets zu erleichtern.

Deutschland und Frankreich werden technische Expertise für die Wiederherstellung des Bankensektors in den betroffenen Konfliktgebieten zur Verfügung stellen, möglicherweise durch die Schaffung eines internationalen Mechanismus zur Erleichterung von Sozialtransfers.

Die Staats- und Regierungschefs teilen die Überzeugung, dass eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen der EU, der Ukraine und Russland der Beilegung dieser Krise förderlich sein wird. Zu diesem Zweck unterstützen sie die Fortsetzung der trilateralen Gespräche zwischen der EU, der Ukraine und Russland über Energiefragen mit dem Ziel, nach dem Gas-Paket für den Winter weitere Folgeschritte zu vereinbaren.

Sie unterstützen ferner trilaterale Gespräche zwischen der EU, der Ukraine und Russland, um praktische Lösungen für Bedenken zu erreichen, die Russland mit Blick auf die Umsetzung des tiefgreifenden und umfassenden Freihandelsabkommens zwischen der Ukraine und der EU geäußert hat.

Die Staats- und Regierungschefs bekennen sich unverändert zur Vision eines gemeinsamen humanitären und wirtschaftlichen Raums vom Atlantik bis zum Pazifik auf der Grundlage der uneingeschränkten Achtung des Völkerrechts und der Prinzipien der OSZE.
Die Staats- und Regierungschefs fühlen sich der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen weiter verpflichtet. Zu diesem Zweck vereinbaren sie die Schaffung eines Aufsichtsmechanismus im Normandie-Format, der in regelmäßigen Abständen zusammentreten wird, und zwar in der Regel auf der Ebene hoher Beamter der Außenministerien. Quelle: http://www.bundesregierung.de/

Merkel lobt Poroschenko und Putin

Die Bundeskanzlerin sagt, der Präsident der Ukraine habe "alles getan, um weiteres Blutvergießen zu verhindern". Russlands Präsident Putin habe auf die Separatisten Druck ausgeübt, dem Waffenstillstand ab Sonntag zuzustimmen. Es gebe jetzt "einen Hoffnungsschimmer", aber es bleibe noch "sehr, sehr viel zu tun".

 

(11:12 Donnerstag, 11.02.2015) Steinmeier betont "heikle Phase" bis Sonntag 

"Wir hoffen, dass beide Seiten hier in Minsk ernsthaft und mit guten Absichten verhandelt haben. Und wir erwarten, dass sie in der besonders heiklen Phase bis zum In-Kraft-Treten des Waffenstillstands alles unterlassen, was die heutigen Vereinbarungen untergraben könnte. Noch immer können Gewaltexplosionen alles zunichte machen.

Die heutige Vereinbarung ist keine umfassende Lösung, und schon gar kein Durchbruch. Aber Minsk II könnte nach Wochen der Gewalt ein Schritt sein, der uns von einer militärischen Eskalationsspirale weg und hin zu politischem Momentum führen könnte. Für diese Chance hat der Einsatz sich gelohnt!"

 

 (02:00 Donnerstag, 11.02.2015) Krisen-Gipfel gerät ins Stocken


Der Ukraine-Krisengipfel in Minsk ist wieder ins Stocken geraten. Nachdem die russische Seite Zuversicht verbreitet hatte, verlautete nun aus Kreisen der anderen Delegationen, Kremlchef Wladimir Putin stelle sich quer.

Wie geht es weiter in der Ukraine? Das Ergebnis des Krisengipfels wird mit Spannung erwartet.

Gespräche laufen "besser als super" – meint Lawrow

Große Erwartungen ruhen auf dem Krisentreffen. Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam mit Russland und der Ukraine die Waffen im Donbass zum Schweigen bringen. 

Ukraine-Krisengipfel im kleinen Kreis fortgesetzt

 

Nach Beratungen in großer Runde setzen die Teilnehmer des Ukraine-Krisengipfels ihre Verhandlungen im kleinen Kreis fort. Das sagt Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwochabend in der weißrussischen Hauptstadt Minsk der Agentur Tass zufolge. Zunächst hatten Kanzlerin Angela Merkel, Kremlchef Wladimir Putin, der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der französische Staatschef François Hollande bereits zwei Stunden beraten, bevor sie für fast zwei weitere Stunden mit ihren Delegationen zusammenkamen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagt am Abend, die Gespräche verliefen „aktiv“. Dies bedeute „besser als super“, erklärt er.

 

Separatisten rechnen nicht mit rascher Waffenruhe in Ostukraine

Im Ringen um eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts dämpfen die prorussischen Separatisten Hoffnungen auf eine rasche Waffenruhe. „Eine vollständige Feuerpause sofort an der ganzen Front umzusetzen, ist unmöglich“, sagt Separatistenführer Andrej Purgin dem russischen Staatsfernsehen. Dafür seien mindestens anderthalb Tage nötig. Der Vertreter der Aufständischen bei dem Treffen der Kontaktgruppe in der weißrussischen Hauptstadt Minsk, Denis Puschilin, spricht von Fortschritten. Doch ein Durchbruch brauche noch Zeit, meint er.

 

Die bevorstehende Pressekonferenz wird auf der ganzen Welt mit Spannung erwartet: 

 

01:46
Krisen-Gipfel gerät ins Stocken

Der Ukraine-Krisengipfel in Minsk ist wieder ins Stocken geraten. Nachdem die russische Seite Zuversicht verbreitet hatte, verlautete nun aus Kreisen der anderen Delegationen, Kremlchef Wladimir Putin stelle sich quer.
01:20
Kein Ende in Sicht. Kanzlerin Merkel (l.), der unkrainische Präsident  Poroschenko (2.v.l.), Weißrusslands Präsident  Lukaschenko und der russische Präsident Putin (r.) kehren zu den Friedensgesprächen zurück. Foto:AP
01:15
Diplomaten – Gespräche sind „schwierig“

Wie aus ukrainischen Diplomatenkreisen verlautete, werden bei den stundenlangen Verhandlungen zwar „Fortschritte“ erzielt. Die Gespräche seien aber „sehr schwierig.“
00:51
Lawrow verteidigt russische Grenzpolitik

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat die Politik seines Landes an der Grenze zur Ukraine verteidigt. „Den russischen Teil der Grenze wegzugeben würde sie (die prorussischen Separatisten) von humanitärer Hilfe abschneiden und zulassen, dass sie umzingelt werden“, sagte Lawrow.
00:45
Steinmeier verschiebt Lateinamerika-Reise 

Wegen der anhaltenden Verhandlungen in Minsk wird Außenminister Frank-Walter Steinmeier seine geplante Lateinamerika-Reise später beginnen. „Die Gespräche in Minsk sind nicht einfach und dauern an. Außenminister Steinmeier bleibt deshalb noch vor Ort, um sich an den laufenden Verhandlungen zu beteiligen“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt.
22:28
Separatisten rechnen nicht mit rascher Waffenruhe in Ostukraine

Im Ringen um eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts dämpfen die prorussischen Separatisten Hoffnungen auf eine rasche Waffenruhe. „Eine vollständige Feuerpause sofort an der ganzen Front umzusetzen, ist unmöglich“, sagt Separatistenführer Andrej Purgin dem russischen Staatsfernsehen. Dafür seien mindestens anderthalb Tage nötig. Der Vertreter der Aufständischen bei dem Treffen der Kontaktgruppe in der weißrussischen Hauptstadt Minsk, Denis Puschilin, spricht von Fortschritten. Doch ein Durchbruch brauche noch Zeit, meint er.
22:22
Die Gespräche laufen "besser als super", meint Sergej Lawrow (Foto: dpa)
22:20

Ukraine-Krisengipfel im kleinen Kreis fortgesetzt


Nach Beratungen in großer Runde setzen die Teilnehmer des Ukraine-Krisengipfels ihre Verhandlungen im kleinen Kreis fort. Das sagt Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwochabend in der weißrussischen Hauptstadt Minsk der Agentur Tass zufolge. Zunächst hatten Kanzlerin Angela Merkel, Kremlchef Wladimir Putin, der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der französische Staatschef François Hollande bereits zwei Stunden beraten, bevor sie für fast zwei weitere Stunden mit ihren Delegationen zusammenkamen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagt am Abend, die Gespräche verliefen „aktiv“. Dies bedeute „besser als super“, erklärt er.

21:09

Botschafter: „Fortschritte“ bei Minsker Treffen


Es gibt nach russischen Angaben etwas Bewegung. „Es sind Fortschritte erreicht worden“, sagt der russische Botschafter in Weißrussland, Alexander Surikow. Details gibt er nicht preis.

20:57
Angeblich ein Toter in Ostukraine 

Beim Beschuss eines Krankenhauses in der ostukrainischen Rebellenhochburg Donezk ist am Mittwochabend mindestens ein Mensch getötet worden. Die Klinik sei in Flammen aufgegangen, sagt eine Sprecherin der prorussischen Rebellen. Bei dem Todesopfer handle es sich um einen Fußgänger, der sich vor dem Gebäude aufgehalten habe. In der Klinik wurde demnach eine Mitarbeiterin verletzt. Fünf Patienten seien in Sicherheit gebracht worden, während die Feuerwehr den Brand bekämpft habe.
19:54
Nervenkrieg in Minsk

Viele Fragen sind noch offen. Schaffen die Teilnehmer die Voraussetzung für eine Feuerpause im Donbass? Ziehen die Konfliktparteien schweres Kriegsgerät zurück? Und wie lange werden die Gespräche in der weißrussischen Hauptstadt dauern? Am vergangenen Freitag saßen Merkel und Frankreichs Staatschef François Hollande fünf Stunden lang mit Putin im Kreml zusammen.
19:38
Begrüßung: Wladimir Putin mit Angela Merkel und François Hollande (Foto: Reuters)
 

 

Nach oben


nPage.de-Seiten: Reiseliteratur mal ganz anders! | Philosophisches